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19.06.24 - Vorzeitiger Kohleausstieg - Was heißt das fürs Revier?

Das Braunkohlekraftwerk in Schkopau wird spätestens 2034 vom Netz gehen. In Lippendorf wird die Verstromung von Braunkohle durch die EnBW bereits 2028 enden. Denn mit Blick auf die Preisentwicklung ist Braunkohlestrom unrentabel. Die Kombination aus erneuerbaren Energien und Speichern wird die Kohle aus dem Markt drängen. Ein Kohleausstieg um das Jahr 2030 ist ein realistisches Szenario.


Pressemitteilungen

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13.06.24

Mehr Souveränität im Straßenverkehr für Kommunen

Wir begrüßen die Einigung im Vermittlungsausschuss und freuen uns auf ein positives Votum im Bundesrat zur Reform der Straßenverkehrsordnung.

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13.06.24

Bildungsgerechtigkeit in Sachsen-Anhalt verbessern

Gute Schulnoten erfordern häufig Fleiß, aber leider ist das nicht immer ausreichend. In Sachsen-Anhalt zeigt sich, dass der Bildungserfolg stark abhängig ist von der sozialen Herkunft der Schüler*innen. Das belegen Studien wie PISA, IGLU und insbesondere die ifo-Studie. Diese zeigt, dass Kinder aus ärmeren und nicht-akademischen Haushalten deutlich schlechtere Chancen haben, Abitur zu machen, als ihre Altersgenossen aus wohlhabenderen und gebildeten Familien.

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Außenansicht des Landtages von Sachsen-Anhalt.
13.06.24

Wir schlagen Maßnahmen zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren vor

Der Umbau des Energiesystems hin zu 100 Prozent Erneuerbaren hat an Tempo zugelegt, läuft aber weiter zu langsam. Das liegt auch an zu langen Genehmigungsverfahren. Am 5. Juni hat der Umweltausschuss des Bundestags einer Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zugestimmt, um Genehmigungsverfahren für Anlagen wie Windkraftanlagen zu beschleunigen. Wir schlagen nun im Dialog mit den Praktikern der Energiewende entwickelte Schritte zum Bürokratieabbau auf Landesebene vor.

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12.06.24

Strenge Ausschlusskriterien für Windanlagen im Wald erforderlich

Wir sehen die Erfordernis, das pauschale Verbot von Windanlagen im Wald aus dem Landeswaldgesetz zu streichen. Sie fordert jedoch strenge Ausschlusskriterien, damit deren Errichtung nur in Ausnahmen und nur auf naturschutzfachlich nicht-wertvollen Flächen und zudem nur auf sowieso baumfreien Flächen möglich wäre.

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Cornelia Lüddemann

Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Mobilität, Landesentwicklung, Ländliche Räume
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Olaf Meister

Parlamentarischer Geschäftsführer, Sprecher für Wirtschaft, Finanzen, Kommunales, Wissenschaft sowie Tourismus
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Susan Sziborra-Seidlitz

Sprecherin für Soziales, Bildung, Arbeit, Gesundheit, Integration und Gleichstellung
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Sebastian Striegel

Sprecher für Demokratie, Innen, Recht, Energie, Digitales Leben, Religion
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Dorothea Frederking

Sprecherin für Landwirtschaft, Tierschutz, Verbraucherschutz, Medien und Europa
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Wolfgang Aldag

Sprecher für Klima-, Natur- und Umweltschutz sowie Kultur
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