Veranstaltungen
19.06.24 - Vorzeitiger Kohleausstieg - Was heißt das fürs Revier?
Das Braunkohlekraftwerk in Schkopau wird spätestens 2034 vom Netz gehen. In Lippendorf wird die Verstromung von Braunkohle durch die EnBW bereits 2028 enden. Denn mit Blick auf die Preisentwicklung ist Braunkohlestrom unrentabel. Die Kombination aus erneuerbaren Energien und Speichern wird die Kohle aus dem Markt drängen. Ein Kohleausstieg um das Jahr 2030 ist ein realistisches Szenario.
Pressemitteilungen
Mehr Souveränität im Straßenverkehr für Kommunen
Wir begrüßen die Einigung im Vermittlungsausschuss und freuen uns auf ein positives Votum im Bundesrat zur Reform der Straßenverkehrsordnung.
Bildungsgerechtigkeit in Sachsen-Anhalt verbessern
Gute Schulnoten erfordern häufig Fleiß, aber leider ist das nicht immer ausreichend. In Sachsen-Anhalt zeigt sich, dass der Bildungserfolg stark abhängig ist von der sozialen Herkunft der Schüler*innen. Das belegen Studien wie PISA, IGLU und insbesondere die ifo-Studie. Diese zeigt, dass Kinder aus ärmeren und nicht-akademischen Haushalten deutlich schlechtere Chancen haben, Abitur zu machen, als ihre Altersgenossen aus wohlhabenderen und gebildeten Familien.
Wir schlagen Maßnahmen zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren vor
Der Umbau des Energiesystems hin zu 100 Prozent Erneuerbaren hat an Tempo zugelegt, läuft aber weiter zu langsam. Das liegt auch an zu langen Genehmigungsverfahren. Am 5. Juni hat der Umweltausschuss des Bundestags einer Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zugestimmt, um Genehmigungsverfahren für Anlagen wie Windkraftanlagen zu beschleunigen. Wir schlagen nun im Dialog mit den Praktikern der Energiewende entwickelte Schritte zum Bürokratieabbau auf Landesebene vor.
Strenge Ausschlusskriterien für Windanlagen im Wald erforderlich
Wir sehen die Erfordernis, das pauschale Verbot von Windanlagen im Wald aus dem Landeswaldgesetz zu streichen. Sie fordert jedoch strenge Ausschlusskriterien, damit deren Errichtung nur in Ausnahmen und nur auf naturschutzfachlich nicht-wertvollen Flächen und zudem nur auf sowieso baumfreien Flächen möglich wäre.
Ihre Abgeordneten für Sachsen-Anhalt
Cornelia Lüddemann
FraktionsvorsitzendeSprecherin für Mobilität, Landesentwicklung, Ländliche Räume