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Pressemitteilungen
Wildtiere gehören nicht ins Wohnzimmer
Wildtiere gehören nicht ins Wohnzimmer
Zur Einbringung des Antrags für eine Positivliste bei der privaten Haltung von Tieren erklärt Dorothea Frederking, Sprecherin für Tierschutz und Verbraucherschutz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt:
„Eine Boa im Landkreis Harz, eine Python in Haldensleben, ein Tiger, der einen Helfer verletzt. Das klingt nach Ausnahme, ist aber ein Warnsignal. Wildtiere gehören in ihre natürlichen Lebensräume. Wer Tiere liebt, muss ihnen mehr gönnen als ein Wohnzimmer, einen Keller oder ein Terrarium, das ihren Bedürfnissen kaum gerecht wird.“
Sachsen-Anhalt entfesseln
Es ist Zeit für den Bürokratie Neustart
Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert ein Effizienzgesetz für Sachsen-Anhalt. Ziel ist eine Landesverwaltung, die schneller, digitaler und einfacher arbeitet. Bestehende landesrechtliche Berichts-, Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten sollen bis Ende 2027 auslaufen, sofern der Landtag ihren Fortbestand nicht ausdrücklich neu beschließt.
Olaf Meister, Sprecher für Wirtschaft, Finanzen, Kommunales und Wissenschaft der grünen Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Sachsen-Anhalt hat starke Unternehmen, engagierte Vereine, kluge Verwaltungen und Kommunen, die jeden Tag anpacken. Viel zu oft verlieren sie Zeit an Formulare, Nachweise und doppelte Wege. Diese Zeit gehört zurück in Werkhallen, Rathäuser, Labore, Schulen und Vereinsräume. Unser Vorschlag ist einfach: Künftig muss Bürokratie begründen, warum sie bleiben darf. Nicht die Entlastung muss sich rechtfertigen, sondern jede Pflicht, die Menschen von ihrer eigentlichen Arbeit abhält.“
Abschlussbericht der Enquete Kommission
Wenn der Osten aus dem Bild fällt, verliert der Rundfunk Vertrauen
Zum Abschlussbericht der Enquete Kommission „Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken“ erklärt Dorothea Frederking, medienpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt:
„Es ist scheinheilig, wenn CDU-Fraktion und Staatskanzlei erst aus gebührenpolitischem Populismus die Rundfunkbeitragsanpassung blockieren und anschließend die Folgen beklagen, die sie beim MDR unter anderem mit Produktionseinsparung beim „Polizeiruf 110“ aus Magdeburg selbst mit verursacht haben.
Teures Heizen ist keine Modernisierung.
Sachsen-Anhalt braucht Wärme, die bezahlbar bleibt!
Zur Landtagsdebatte über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Wirtschaft und Menschen brauchen Verlässlichkeit“ erklärt Sebastian Striegel, energiepolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion:
„Wer den Menschen Modernisierung verspricht und sie in neue Gasheizungen drängt, tut so, als verkaufe er Sicherheit, liefert aber Kostenangst. Sachsen-Anhalt braucht keinen Rückwärtsgang in die fossile Abhängigkeit. Unser Land braucht verlässliche Regeln, faire Förderung und Wärme, die Familien, Mieterinnen, Mieter und Eigentümerinnen wirklich entlastet.“
Ihre Abgeordneten für Sachsen-Anhalt
Cornelia Lüddemann
FraktionsvorsitzendeSprecherin für Mobilität, Landesentwicklung, Ländliche Räume
Olaf Meister
Parlamentarischer Geschäftsführer, Sprecher für Wirtschaft, Finanzen, Kommunales, Wissenschaft sowie Tourismus
Susan Sziborra-Seidlitz
Sprecherin für Soziales, Bildung, Arbeit, Gesundheit, Integration und Gleichstellung
Sebastian Striegel
Sprecher für Demokratie, Innen, Recht, Energie, Digitales Leben, Religion
Dorothea Frederking
Sprecherin für Landwirtschaft, Tierschutz, Verbraucherschutz, Medien und Europa