Mobilität

Eine der zentralen Aufgaben von Politik ist die Gewährleistung sozialer Teilhabe aller Menschen. Mobilität wiederum ist Grundvoraussetzung für Teilhabe, weil die Mitwirkung etwa am Bildungssystem, am Arbeitsmarkt, an den Konsummöglichkeiten aber auch am Freundes- und Familienleben sowie der Zugang zu medizinischen oder kulturellen Angeboten (fast) immer ein gewisses Maß an Mobilität voraussetzt. Als Bedingung von Teilhabe gehört Mobilität damit zur Daseinsvorsorge und mithin zur Kernaufgabe staatlichen Handelns.

In diesem Sinne lautet unsere Kernfrage: Wie können wir die Mobilität aller Menschen unseres Landes nachhaltig garantieren sowohl in den städtischen als auch in den ländlichen Regionen? Und dies unter den Rahmenbedingungen des demographischen Wandels, der Klimakrise und der Digitalisierung. Konkret wirft das folgende Fragen auf: Wie können wir die CO₂-Emissionen im Verkehrsbereich deutlich senken? Wie können wir lebenswerte Städte und Dörfer mit möglichst wenig Abgasen und Motorenlärm und dafür mit mehr Raum für das öffentliche Leben gestalten? Und wie können wir eine Digitalisierung der Mobilität erreichen, die nutzerorientiert und nicht lediglich technikgetrieben ist?

Die folgenden Antworten auf diese Fragen wollen wir in ein zukunftsweisendes Gesetz zur Umsetzung der Mobilitätswende einfließen lassen. Denn es braucht mehr als schöne Worte und durchdachte Konzepte für die Mobilitätswende. Es braucht eine verlässliche finanzielle Förderung, normierte Standards und verbindliche konkrete Zielstellungen. Daher denken wir als Fraktion die Mobilitätswende im Rahmen eines umfassenden Mobilitätsgesetzes. 

Die Eckpunkte dafür haben wir in Mobilität für alle - natürlich nachhaltig beschrieben.

Weitere Dokumente als pdf

Gutachten des Wissenschaftszentrums für Sozialforschung Berlin (WZB) zu „Autonomes Fahren im Öffentlichen Verkehr – Chancen, Risiken und politischer Handlungsbedarf“

Profilbild Cornelia Lüddemann

Cornelia Lüddemann

Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Mobilität, Landesentwicklung, Ländliche Räume
Mehr über diese Person

Pressemitteilungen

Ein Schild auf dem Parkscheinautomat steht.
15.12.22

Kommunen müssen über Parkgebühren selbst entscheiden können

Wir kritisieren, dass die heute beschlossene Anpassung der Parkgebühren nur ein Bruchteil der ursprünglichen grünen Forderungen erfüllt. 

Weiterlesen

Eine Fahrradmarkierung auf einem Radweg.
14.12.22

Sachsen-Anhalt braucht Radschnellwege

Mit einer Änderung des Straßengesetzes wollen wir Radschnellwege und Carsharing in Sachsen-Anhalt voranbringen. 

Weiterlesen

20201002 082455 Website
18.11.22

Alle Orte über 1000 Einwohner*innen mit Bus und Bahn erreichen

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert ein Mobilitätsgesetz, um verbindliche Ziele für die Mobilität der Menschen, für Bus und Bahn, vorzugeben. 

Weiterlesen

"Ich habe eine Frage zum Thema!"

Richten Sie diese gerne an uns!

Dr. Jan Heider

Referent für Soziales, Arbeit, Mobilität, Integration und Landesentwicklung