Digitalisierung und Medien

Die Digitalisierung ist ein Schlüssel für umfassende Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft. Sie kann uns dabei helfen, weniger Ressourcen zu verbrauchen und mehr Lebensqualität zu schaffen. Gerade für ländliche Räume gibt es heute in vielen Bereichen wie Telemedizin oder Mobilität bereits gute Lösungsansätze, die wir verfolgen wollen.

Für eine gelingende Digitalisierung zum Nutzen der Menschen müssen notwendige Bedingungen erfüllt sein: Sachsen-Anhalt braucht als Grundlage eine solide Gigabitversorgung. Zuverlässig verfügbares, schnelles Internet ist die Grundvoraussetzung, damit Menschen von den Vorzügen digitaler Anwendungen profitieren können. Sachsen-Anhalt darf beim Internet keinen Standortnachteil haben.

Wir wollen deshalb die Breitbandversorgung als Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge etablieren. Spätestens 2030 müssen alle Haushalte, Schulen, Firmen und Verwaltungen mit Glasfaser-Anschlüssen bis ins Haus versorgt sein.

Behördengänge sollen bis 2030 vollständig online stattfinden können. Ins Amt gehen, eine Nummer ziehen, warten, das muss ein Ende haben. Zudem wollen wir die Online-Beteiligung fördern, beispielsweise mit dem Ausbau von E-Petitionen. Im Digitalen legen wir besonders Wert auf den Datenschutz. Persönliche Daten dürfen nicht ungefragt erfasst, gespeichert und verarbeitet werden.

Die Coronakrise hat gezeigt, dass das Bildungssystem auf die Herausforderungen neuer Bildungsangebote wie Distanzlernen nicht ausreichend vorbereitet war. Es braucht hier eine bessere technische Ausstattung der Schulen sowie Schülerinnen und Schüler, die regelmäßig betreut und fortentwickelt wird. Vor allem aber müssen Lehrkräfte das notwendige Wissen und Können erhalten, die Technik bedienen und optimal im Unterricht sowie zur Wissensvermittlung einsetzen zu können. Auf dem Weg zum digitalen Lernen wollen wir die Schulen unterstützen und begleiten.

Auch in Sachsen-Anhalt sind vermehrt Datenangriffe und Cyberattacken Realität. Um der Verwundbarkeit unserer digitalen Infrastruktur entgegenzuwirken und sich gegen Attacken zu wappnen, müssen Land und Kommunen die Zusammenarbeit dafür ausbauen. Hierfür braucht es ein Cyberhilfswerk, das auch Kompetenzen aus dem Bereich der Wirtschaft und die Ressourcen von Ehrenamtlichen mit staatlichen Stellen zusammenführt.

Vielfältige Medienlandschaft sichern

Demokratien und offene Gesellschaften brauchen eine vielfältige Medienlandschaft.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bietet mit seinen unabhängigen und verlässlichen Informationen einen Baustein für eine funktionierende Demokratie. Daher ist der Rundfunkbeitrag unverzichtbar und gerechtfertigt. Gleichzeitig wollen wir sicherstellen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender zusätzlich sparen. Die Gehälter von Intendantinnen und Intendanten sollen sich an den Spitzengehältern des öffentlichen Dienstes orientieren und dementsprechend gedeckelt werden.

Die Offenen Kanäle sowie die nichtkommerziellen Lokalradios stärken die Medienkompetenz. Diese werden meist von Vereinen getragen, ihre finanzielle Situation ist oft angespannt. Deswegen sollen die Medienanstalt Sachsen-Anhalt sowie die Bürgermedien ausreichend gefördert werden.  

Auch private Medienanbietende und neue onlinebasierte Angebote sind unverzichtbar für die Medien- und Informationsvielfalt in Sachsen-Anhalt und brauchen Unterstützung bei der Grundversorgung und Innovation.

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Dorothea Frederking

Sprecherin für Landwirtschaft, Tierschutz, Verbraucherschutz, Medien und Europa
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Sebastian Striegel

Parlamentarischer Geschäftsführer, Sprecher für Demokratie, Innen, Recht, Digitales Leben, Religion
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Pressemitteilungen

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Wolfram Gebauer

Referent für Haushalt und Finanzen; Wirtschaft und Digitalisierung; Europa, Bund und Medien