22.05.2023

Sebastian Striegel tritt als Parlamentarischer Geschäftsführer zurück

Sebastian Striegel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wird zum 30. Mai 2023 von seinem Amt zurücktreten. Darüber informierte er heute seine Kolleg*innen und die Mitarbeiter*innen der Fraktion.

„Ich durfte seit dem erfolgreichen Wiedereinzug von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Landtag von Sachsen-Anhalt im Jahr 2011 meiner Fraktion als Parlamentarischer Geschäftsführer dienen. Gemeinsam mit Claudia Dalbert und Cornelia Lüddemann habe ich die Fraktion in diesen mehr als zwölf Jahren geführt. Das war - in Oppositions- wie in Regierungszeiten - eine anspruchsvolle Aufgabe, die ich als großes Privileg empfunden habe.

In spätestens drei Jahren wird die nächste Landtagswahl stattfinden. Deshalb ist für mich jetzt der Zeitpunkt, aus persönlichen Gründen mein Amt als Parlamentarischer Geschäftsführer zur Verfügung zu stellen. Auch weil so ein*e Nachfolger*in rechtzeitig vor der nächsten Landtagswahl ausreichend Zeit hat, sich einzuarbeiten. Ich selbst möchte meine Kraft und Zeit für neue Projekte nutzen. Ich bleibe Abgeordneter sowie Sprecher meiner Fraktion für Demokratie, Innen, Recht, Digitales Leben und Religion.

Ich danke all den Kolleg*innen im Landtag, die in konstruktiver Arbeit zum Wohle unseres Landes mit mir und meiner Fraktion zusammengearbeitet haben, unter ihnen besonders die Parlamentarischen Geschäftsführer*innen und die herausragenden Präsident*innen Dieter Steinecke und Gabriele Brakebusch. Dem Kollegen Frank Thiel, der mir über Fraktionsgrenzen hinweg einen Blick in das Selbstverständnis der PGFs ermöglicht und mich viel vom parlamentarischen Handwerkszeug gelehrt hat, werde ich immer dankbar verbunden sein.

Das Verfassungsorgan Landtag funktioniert, weil viele und bisweilen unsichtbare Hände die Arbeit von uns Abgeordneten ermöglichen. Meine Anerkennung gilt deshalb allen Mitarbeiter*innen der Landtagsverwaltung und meiner Fraktion; von den Hausmeistern, der Poststelle über die IT, Assistent*innen, Referent*innen, den stenografischen Dienst, die Gebärdensprachdolmetscher*innen bis hin zum Direktor.

Mein Anspruch als Parlamentarischer Geschäftsführer war stets, meine Fraktion als Teil eines selbstbewussten Parlaments aufzustellen. Die Parlamentsreformen, für die ich dabei mit den Kolleg*innen Verantwortung übernommen habe, zeugen davon. Ich nehme im Gegensatz dazu inzwischen eine Tendenz zur bedenklichen Selbstverzwergung des Landtags wahr.

Unser Parlament wieder zum zentralen gesellschaftlichen Debattenort, zum fachlich überzeugenden Gesetzgeber, zum starken Kontrollorgan einer Landesregierung und zu einem Ort lebendiger Demokratiearbeit zu machen, das muss unser Anspruch sein. Wo ich selbst diesem Anspruch als Abgeordneter in den letzten zwölf Jahren nicht immer und gegenüber jedermann gerecht geworden bin, bitte ich um Nachsicht.

Ich freue mich darauf, auch weiterhin einen Beitrag zu einer lebendigen Debattenkultur und guter fachlicher Arbeit im Landtag leisten zu können.“

Yves Rackwitz

Mitarbeiter für Pressearbeit, Social Media und Veranstaltungsmanagement