14.12.2022

Sachsen-Anhalt braucht Radschnellwege

Mit einer Änderung des Straßengesetzes wollen wir Radschnellwege und Carsharing in Sachsen-Anhalt voranbringen. 

„Bei Radschnellwegen soll das Land die Gemeinden nicht alleine lassen. Überregional bedeutsame Radwege sollten überregional verantwortet werden. Das Land soll aus einer Hand planen und bauen, wie bei Landesstraßen“, sagt Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion.

Bisher kann wegen der fehlenden Regelung die Bundesförderung nicht in Anspruch genommen werden. „Radschnellwege müssen offiziell klassifiziert werden, so wie Straßen in Autobahnen, Bundes-, Landes- und Kreisstraßen aufgeteilt sind. Radwege sollten gleichwertig zu den Straßen des motorisierten Verkehrs sein. Die Klassifizierung ermöglicht, dass Radschnellwege aus einer Hand schneller und effizienter gebaut werden können“, so Lüddemann.

Auch soll Carsharing in Sachsen-Anhalt vorangebracht werden. „Parkplätze am Fahrbahnrand gehören formal zur Straße.  Es bedarf einer Sondernutzung, um diese für Carsharing-Angebote zu öffnen. Daher finden sich Carsharing-Autos in Sachsen-Anhalt meist auf privaten Stellflächen. Das ist ein wirklicher Hemmschuh für eine nutzerfreundliche Ausgestaltung und für den Wachstumsmarkt Carsharing. Carsharing-Autos sollen bestmöglich sichtbar und nutzbar sein. Die Beschränkungen müssen beendet werden“, betont Lüddemann.

Mathilde Lemesle

Referentin für Pressearbeit und politische Kommunikation